Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
1. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle
Verträge, die D&G webmedia UG (haftungsbeschränkt),
vertretungsberechtigte Geschäftsführerin Daniela Getrost,
Alte Viernheimer Straße 25, D-68623 Lampertheim (nachfolgend
‘D&G’ genannt) mit Nutzern im Rahmen des elektronischen
Angebotes unter www.sexy-erotica.de abschließt. Nutzer ist,
wer einen Werbeeintrag oder eine Anzeige (Pinnwand) auf
www.sexy-erotica.de bucht.
2. Durch die Inanspruchnahme des Angebots von
www.sexy-erotica.de akzeptiert der Nutzer die nachfolgenden
allgemeinen Geschäftsbedingungen, sowie die Funktionsweise
des unter www.sexy-erotica.de bereitgehaltenen Angebots.
3. Die Seite von www.sexy-erotica.de enthält erotische
Inhalte. D&G bietet auf der Plattform www.sexy-erotica.de
Nutzern die Möglichkeit, Anzeigen für ihren eigenen
Internetauftritt zu buchen. Nutzer ist, wer einen eigenen
Internetauftritt im Bereich Erotik unterhält.
4. D&G gibt dem Nutzer die Möglichkeit, seinen
Internetauftritt nach von D&G vorgegebenen Kriterien in dem
Angebot von www.sexy-erotica.de einzutragen. Dritte haben
über eine Suchfunktion die Möglichkeit, sich den
Suchwünschen entsprechend eingetragene Anbieter anzeigen zu
lassen. Angezeigt werden nur Angebote von D&G-Nutzern.
5. D&G behält sich ausdrücklich die Änderung dieser
Nutzungsbedingungen vor. Eine entsprechende Mitteilung im
konkreten Fall erfolgt über die Seite www.sexy-erotica.de,
wobei der Nutzer die Änderungen mit dem Einloggen oder mit
seiner nach der Änderung erfolgten Anzeigenbuchung
akzeptiert.
§ 2 Vertragsschluss und Vertragsgegenstand
1. Der Vertrag zwischen dem Nutzer und D&G kommt mit der
Annahme des Vertragsangebotes durch D&G oder mit der
Einrichtung der Dienstleistung zustande. Die Angebote sind
freibleibend. Es gilt die jeweils
aktuelle Preisliste von D&G.
2. D&G ist berechtigt, die Bestellung der Aufnahme in das
Angebot unter www.sexy-erotica.de durch den Nutzer innerhalb
von zwei Wochen nach Eingang bei D&G anzunehmen. Die Annahme
kann entweder schriftlich oder durch die Ausführung des
Auftrags gegenüber dem Nutzer erklärt werden.
3. Die Reihenfolge der Angebote innerhalb der Trefferliste
der gebuchten Werbeeinträge erfolgt nach folgendem Prinzip:
BASIS plus-Paket Einträge und BASIS-Paket Einträgen
erscheinen immer vor kostenlosen Einträgen. Innerhalb der
verschiedenen Kategorien wird die Reihenfolge alphabetisch
vergeben.
4. D&G ist
während der Laufzeit dieses Vertrages nach schriftlicher
Vorankündigung mit einer Frist von einem Monat berechtigt,
die URL-Adresse der Website www.sexy-erotica.de zu ändern,
solange und soweit die Vertragsleistungen nach Maßgabe
dieser Bestimmungen im Übrigen erhalten bleiben.
§ 3 Vertragsdauer, Kündigung und Kündigungsfolgen
1. Der Vertrag wird für die Dauer von 12 Monaten
geschlossen.
2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem
Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund besteht seitens
D&G insbesondere in den folgenden Fällen:
1.) Zahlungsunfähigkeit des Nutzers.
2.) Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch den
Nutzer, wenn die Verletzung nicht nach Abmahnung
unverzüglich behoben wird.
3.) Mit Vertragsbeendigung, gleich aus welchem Grund, endet
das Recht des Nutzers zur Bereitstellung der
Vertragsleistungen von D&G.
§ 4 Zahlung
1. Alle Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang
ohne Abzüge zur Zahlung fällig.
2. Die Abrechnung der Leistung von D&G erfolgt jeweils im
Voraus für die gesamte Vertragslaufzeit.
3. Sämtliche Beiträge und Gebühren werden, wenn nicht anders
vereinbart, im Bankeinzugsverfahren vom Konto des Nutzers
abgebucht.
§ 5 Aufrechnung
Aufrechnungsrechte stehen dem Nutzer nur mit von D&G
unbestrittenen oder rechtskräftig gegen D&G festgestellten
Forderungen zu. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts
ist der Nutzer nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch
auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Schadensersatzhaftung
1. D&G haftet für Schäden irgendwelcher Art – unbeschadet
der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen –
grundsätzlich nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Für
einfache Fahrlässigkeit haftet D&G nur bei Verletzung einer
Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des
Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung
der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf
(Kardinalpflicht).
2. Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden
aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage,
einschließlich der Haftung für Verschulden bei
Vertragsschluss, ausgeschlossen. Sofern D&G wegen
fahrlässigen Verhaltens haftet, ist die Haftung
grundsätzlich auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen
D&G nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen
typischerweise rechnen musste. Vorstehende
Haftungsausschlüsse und -Beschränkungen gelten nicht, soweit
der D&G eine Garantie übernommen hat, für Schäden, die nach
dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind, sowie für
Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit. Vorstehende
Haftungsausschlüsse und -Begrenzungen gelten auch zugunsten
der Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter,
deren sich D&G zur Vertragserfüllung bedient.
§ 7 Pflichten des Nutzers
1. Der Nutzer verpflichtet sich, keinerlei Inhalte – weder
auf seiner eigenen Website, noch im Rahmen der Bewerbung
über www.sexy-erotica.de bereitzustellen, wodurch gegen
gesetzliche Bestimmungen, insbesondere Urheber-, Marken-,
Wettbewerbs-, Straf-, Jugendschutz- und
datenschutzrechtliche Regelungen verstoßen wird. Der Nutzer
ist für die Inhalte seiner Website allein verantwortlich und
verpflichtet sich, diese sorgfältig auf ihre Rechtmäßigkeit
zu überprüfen.
2. Besteht ein hinreichender Verdacht, dass in der Bewerbung
eines Nutzers auf www.sexy-erotica.de oder auf der Website
des Nutzers rechtswidrige Inhalte bereit gehalten werden,
ist D&G berechtigt, das Profil des Nutzers bis zum Nachweis
der Rechtmäßigkeit durch den Nutzer zu unterbrechen oder
andere geeignete Maßnahmen zu ergreifen.
3. Der Nutzer stellt D&G insoweit von sämtlichen Ansprüchen
Dritter gleich welcher Art vollumfänglich frei, die aus der
Rechtswidrigkeit von Inhalten resultieren, die der Nutzer
D&G zur Verfügung gestellt hat. Die
Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung,
D&G von Rechtsverteidigungskosten (z.B. Gerichts- und
Anwaltskosten) vollständig freizustellen. Der Nutzer ist
verpflichtet, D&G für den Fall einer Inanspruchnahme durch
Dritte vollständig, umfassend, unverzüglich und
wahrheitsgemäß alle Informationen zur Verfügung zu stellen,
die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung
erforderlich sind.
4. Der Nutzer ist verpflichtet, angemessene Maßnahmen zur
Schadensabwehr und Schadensminderung zu treffen. Der Nutzer
ist insbesondere verpflichtet, auf seinen EDV-Systemen
handelsübliche Schutzmaßnahmen gegen Systembeschädigungen
und Datenverluste zu treffen, insbesondere geeignete
Virenschutzprogramme zu installieren und regelmäßige
Datensicherungen durchzuführen.
§ 8 Datenschutz
D&G erhebt und speichert die für die Geschäftsabwicklung
notwendigen Daten des Nutzers. Bei der Verarbeitung der
personenbezogenen Daten des Nutzers beachtet D&G die
gesetzlichen Bestimmungen. Nähere Einzelheiten ergeben sich
aus der im Online-Angebot von www.sexy-erotica.de abrufbaren
Datenschutzerklärung.
§ 9 Verfügbarkeit
D&G ist darum bemüht, das Angebot unter www.sexy-erotica.de
dauerhaft zur Verfügung zu stellen und eine Verfügbarkeit
von 98 % zu realisieren. D&G behält sich vor, nach
Vorankündigung Wartungsarbeiten (Durchführung technischer
Maßnahmen, die der ordnungsgemäßen oder verbesserten
Erbringung der Leistungen dienen) vorzunehmen, dies
vorzugsweise zwischen 5-7 Uhr. Der Anspruch von Nutzern auf
Nutzung des Angebots unter www.sexy-erotica.de und seiner
Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der
Technik.
§ 10 Links auf Internetangebote
Das Internetangebot von D&G unter www.sexy-erotica.de
verweist mittels Links auf Internetseiten Dritter. Bei
direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten
(”Hyperlinks”), die außerhalb des Verantwortungsbereiches
von D&G liegen, haftet D&G erst dann, wenn D&G von den
entsprechenden Inhalten Kenntnis hat und es D&G technisch
möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle
rechtswidriger Inhalte zu verhindern und D&G trotzdem nichts
zumutbares unternimmt, um diese Nutzung zu verhindern. D&G
erklärt ausdrücklich, dass er sich die Inhalte der
verlinkten Seiten nicht zu eigen macht.
§ 11 Schlussbestimmungen
1. Diese Bedingungen sind abschließend. Mündliche
Nebenabreden bestehen nicht.
2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen
unwirksam oder undurchführbar sein, soll die Wirksamkeit der
übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt werden. Die
unwirksame oder undurchführbare Bestimmung soll durch
diejenige wirksame bzw. durchführbare Bestimmung ersetzt
werden, die der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung
wirtschaftlich am nächsten kommt.
3. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss
des UN-Kaufrechts.
4. Gerichtsstand ist Lampertheim.